Corona hat Auswirkungen auf Arbeit der politischen Gremien
Bau- und Finanzausschuss nach Absagen von Mitgliedern nicht beschlussfähig
Die für den 2. Dezember 2020 anberaumte Sitzung des Ausschusses für Bau, Bauleitplanung und Wirtschaftsförderung (BBW) wird nach Informationen der Stadtverwaltung Zossen erneut nicht beschlussfähig sein. Wie es heißt, haben sich im Vorfeld der Sitzung bereits vier der sechs Ausschussmitglieder mit Verweis auf die aktuelle Corona-Situation entschuldigt. Sie würden nicht an der angekündigten Sitzung teilnehmen. Seitens des Sitzungsdienstes der Stadtverwaltung werden die sachkundigen Bürger über die Lage informiert. Der von Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller unterbreitete Vorschlag, die Ausschusssitzung digital durchzuführen, war vom Ausschussvorsitzenden abgelehnt worden. Bürger können ihre Fragen, die sie in der Einwohnerfragestunde hätten stellen wollen, per E-Mail (VL-Vorzimmer@SVZossen.Brandenburg.de) an die Stadtverwaltung senden, so die Verwaltungschefin. Diese würden dann so schnell wie möglich beantwortet. Gleiches gilt auch für den Finanzausschuss, für den zum 3. Dezember 2020 eingeladen wurde. Auch in diesem Fall gibt es bereits drei Entschuldigungen von Mitgliedern, so dass auch der Finanzausschuss nicht beschlussfähig sein wird. Gar nicht erst eingeladen wurde nach Rücksprache mit dem Ausschussvorsitzenden zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus, Umwelt und Energie (KTUE). Mitglieder und sachkundige Bürger wurden entsprechend informiert. Auch die Sitzung des Hauptausschusses entfällt. Über die Durchführung oder mögliche Absagen von weiteren Sitzungstermine wird aktuell auf www.zossen.de/Politik informiert.
Ungeachtet dessen soll an der Durchführung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2020 in der Dabendorfer Mehrzweckhalle festgehalten werden. Die Vorbereitungen dafür laufen unter Berücksichtigung der vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen, geltenden Abstandsregeln sowie der Maskenpflicht. Zuvor werden sich am 9. Dezember 2020 noch die Fraktionsvorsitzenden und ihre Stellvertreter mit Vertretern der Deutschen Bahn treffen, um über die großen, Stadt und Bahn betreffenden Vorhaben zu beraten. Diese Beratung ist nicht öffentlich.
Pressemitteilung vom 30. November 2020, 15.10 Uhr