Verwaltungsgericht schlägt Stadt und Kreis einen Vergleich vor In dem seit mehreren Jahren schwelenden Rechtsstreit zwischen der Stadt Zossen und dem Landkreis Teltow-Fläming, bei dem es um den vom Kreis als unbegründet zurückgewiesenen Widerspruch der Stadt Zossen gegen die Höhe der vom Kreis 2015 und 2016 erhobenen Kreisumlageforderungen geht, zeichnet sich ein Vergleich ab. Dieser unter Vorbehalt eines Widerrufs bis zum 1. März 2021 von der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam am 24.…
Verwaltungsgericht schlägt Stadt und Kreis einen Vergleich vor In dem seit mehreren Jahren schwelenden Rechtsstreit zwischen der Stadt Zossen und dem Landkreis Teltow-Fläming, bei dem es um den vom Kreis als unbegründet zurückgewiesenen Widerspruch der Stadt Zossen gegen die Höhe der vom Kreis 2015 und 2016 erhobenen Kreisumlageforderungen geht, zeichnet sich ein Vergleich ab. Dieser unter Vorbehalt eines Widerrufs bis zum 1. März 2021 von der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam am 24.…
Am 25. August 2022 fand ein sogenannter "Kommunaler Energiewende-Dialog" im Kulturforum Dabendorf statt. Diese Veranstaltungsformat der Energieagentur des Landes Brandenburg richtet sich an kommunale Mandatsträger*innen und Mitarbeiter*innen der entsprechenden Fachabteilungen der Verwaltung. Zahlreiche Stadtverordnete und Mitarbeiter des Rathauses informierten sich anhand der Darstellungen der fachkundigen Referenten über die Möglichkeiten der regenerativen Energieerzeugung sowie auch über die…
Am 25. August 2022 fand ein sogenannter "Kommunaler Energiewende-Dialog" im Kulturforum Dabendorf statt. Diese Veranstaltungsformat der Energieagentur des Landes Brandenburg richtet sich an kommunale Mandatsträger*innen und Mitarbeiter*innen der entsprechenden Fachabteilungen der Verwaltung. Zahlreiche Stadtverordnete und Mitarbeiter des Rathauses informierten sich anhand der Darstellungen der fachkundigen Referenten über die Möglichkeiten der regenerativen Energieerzeugung sowie auch über die…
Auch zu Ostern sind Verwandtschaftsbesuche und Familienfeiern nicht erlaubt Die Kontaktbeschränkungen, mit denen die Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 verhindert werden soll, sind im Land Brandenburg bis zum 19. April 2020 verlängert worden . Ursprünglich sollte das Kontaktverbot für zwei Wochen bestehen und am 5. April 2020 auslaufen. Wie Zossens Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller in diesem Zusammenhang betont, gelten die verschärften Regelungen auch für die bevorstehenden…
Bewachererlaubnis § 34a GewO Wer gewerbsmäßig Leben oder Eigentum fremder Personen bewachen will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Gewerbebehörde. Bewachung setzt eine aktive Obhutstätigkeit voraus (Beaufsichtigung oder Kontrolle). Die Obhut muss auf den Schutz von Personen vor Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit oder von Sachen gegen Abhandenkommen, Zerstörung oder Beschädigung gerichtet sein. Die Obhut muss in menschlicher Tätigkeit bestehen. Die bloße Überwachung, eine Beobachtungs-…
SVV – dynamisch war es: Heute waren die Bürgermeisterin und Stadtverordnete in Stadtverordnetenversammlung im Kulturforum Dabendorf! Positives: Bericht aus der Verwaltung: positiver Ertrag aus Verwaltungstätigkeiten, viele positive Nachrichten aus dem Schulamt und Bauamt. Es wurde schon viel geschafft. Einwohnerfragestunde: Von guten Fragen bis Unsinn war alles dabei. Anfragen und Mitteilungen der Stadtverordnetenversammlung: Die Themenlagen gingen von straßenbaulichen Themen bis hin zur Abfuhr…
Auch zu Ostern sind Verwandtschaftsbesuche und Familienfeiern nicht erlaubt Die Kontaktbeschränkungen, mit denen die Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 verhindert werden soll, sind im Land Brandenburg bis zum 19. April 2020 verlängert worden . Ursprünglich sollte das Kontaktverbot für zwei Wochen bestehen und am 5. April 2020 auslaufen. Wie Zossens Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller in diesem Zusammenhang betont, gelten die verschärften Regelungen auch für die bevorstehenden…
SVV – dynamisch war es: Heute waren die Bürgermeisterin und Stadtverordnete in Stadtverordnetenversammlung im Kulturforum Dabendorf! Positives: Bericht aus der Verwaltung: positiver Ertrag aus Verwaltungstätigkeiten, viele positive Nachrichten aus dem Schulamt und Bauamt. Es wurde schon viel geschafft. Einwohnerfragestunde: Von guten Fragen bis Unsinn war alles dabei. Anfragen und Mitteilungen der Stadtverordnetenversammlung: Die Themenlagen gingen von straßenbaulichen Themen bis hin zur Abfuhr…
Ordnungsamt reagiert auf zahlreiche Bürgerbeschwerden Nachdem sich zahlreiche Bürger wiederholt über Falsch- und Wildparker im Zossener Johnepark beschwert haben, die mit ihren Autos Grundstückzufahrten, Feuerwehraufstellflächen und Versorgungseinrichtungen zustellen, hat das Ordnungsamt reagiert und damit begonnen, den Wohnpark neu zu beschildern. Aus diesem Grund werden die ohne Genehmigung des Landkreises aufgestellten Spielstraßenschilder abgebaut und für einzelne Parkplatzbereiche neue…
