SVV am 1. März 2023
SVV – dynamisch war es:
Heute waren die Bürgermeisterin und Stadtverordnete in Stadtverordnetenversammlung im Kulturforum Dabendorf!
Positives: Bericht aus der Verwaltung: positiver Ertrag aus Verwaltungstätigkeiten, viele positive Nachrichten aus dem Schulamt und Bauamt. Es wurde schon viel geschafft.
Einwohnerfragestunde:
Von guten Fragen bis Unsinn war alles dabei.
Anfragen und Mitteilungen der Stadtverordnetenversammlung:
Die Themenlagen gingen von straßenbaulichen Themen bis hin zur Abfuhr des Schmutzwassers aus abflussfreien Sammelgruben durch KMS zu stark erhöhten Preisen.
Abstimmungsergebnisse:
- Aufnahme der Änderungsflächen der 1. Änderung (Flächennutzungsplan Wind) in die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes (007/23): 17x Ja I 9x Nein I 1x Enthaltung
- Grundsatzbeschluss für Schulen zur Zügigkeit 019/23: 21x Ja I 3x Nein I 3x Enthaltung
- Grundsatzbeschluss Absicht zur Sanierung und zum Umbau von Schulen 020/23: 25x Ja I 0x Nein I 2x Enthaltung
- Absicht zur Erweiterung und zum Bau von Turnhallen für schulische Zwecke an verschiedenen Schulstandorten (genau aufgeführt in 021/23): 24x Ja I 0x Nein I 2x Enthaltung
- Grundsatzbeschluss zu den Horten (022/23): 24x Ja I 2x Nein I 0x Enthaltung
- Grundsatzbeschluss zur strategischen Planung der Oberschule zur Grundschule und einen Neubau am Schulstandort der Comenius Oberschule; ein Trägerschaftswechsel muss grundsätzlich in der SVV abgestimmt werden (023/23): 20x Ja I 3x Nein I 4x Enthaltung
- Offenlagebeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes "Horstfelder Hufschlag" im OT Horstfelde der Stadt Zossen (006/23): 18x Ja I 4x Nein I 1x Enthaltung
- Offenlagebeschluss für den Vorentwurf des Bebauungsplanes "Siedlung Neuhof" im OT Wünsdorf (GT Neuhof, 009/23):
- 14x Ja I 8x Nein I 1x Enthaltung
- Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Kastanienallee, GT Dabendorf (003/23/01): 20x Ja I 0x Nein I 2x Enthaltung
- Namensgebung der Kita Schöneiche in Kita „Lindenzauber“: 17x Ja I 1x Nein I 4x Enthaltung
- Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Zossener Wohnungsbaugesellschaft (012/23): 20x Ja I 0x Nein I 0x Enthaltung
- Entlastung des GF der Zossener Wohnungsbaugesellschaft Thomas Kosicki für 2020 (013/23): wurde abgelehnt mit 5x Ja I 13x Nein I 0x Enthaltung
- Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Zossener Wohnungsbaugesellschaft (015/23/01): 17x Ja I 0x Nein I 0x Enthaltung
- Entlastung des GF der Zossener Wohnungsbaugesellschaft Thomas Kosicki für 2021 (016/23): wurde abgelehnt mit 2x Ja I 14x Nein I 1x Enthaltung
- Entlastung des GF der Zossener Wohnungsbaugesellschaft Jan Krolik für 2021 (017/23): wurde zugestimmt mit 16x Ja I 0x Nein I 1x Enthaltung
- Antrag der Fraktion Die Linke/
- SPD Zossen vom 14.02.2023 eingegangen bei der Stadt Zossen am 15.02.2023: Auskunft über die Berechnungsgrundlage zur Gebührenberechnung des KMS (027/23): 17x Ja I 0x Nein I 0x Enthaltung – einstimmig angenommen
- Antrag der Fraktion Die Linke/ SPD Zossen vom 20.02.2023 eingegangen bei der Stadt Zossen am 20.02.2023: Zweiter Fahrkartenautomat am Bahnhof Wünsdorf-Waldstadt (028/23), um Barrierefreiheit zu gewährleisten: 17x Ja I 0x Nein I 0x Enthaltung – einstimmig angenommen
Die Verwaltung freut sich über die positiven Abstimmungen und packt alle Projekte mit Elan an!
(a.A.o.G.)