Header Image

Meldungen

Zurück zur Übersicht

Stadt Zossen bringt Beschlussvorlage zur Bild- und Tonübertragung bei SVV-und Ausschusssitzungen ein

In der SVV vom 8. Dezember hat der  Antrag der Fraktion VUB-WK/Bündnis 90-Die Grünen/CDU zur Feststellung einer Notlage i.S.d. § 50a BbgKV nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit erreicht. Somit mussten die SVV und der erstmalige Live-Stream nach der Abstimmung abgebrochen werden. Die Fraktionen begrüßten allerdings grundsätzlich die Möglichkeit des Live-Streams unabhängig von der festzustellenden Notlage.

Aus diesem Grund wird die Stadt Zossen in der nächsten SVV eine Beschlussvorlage zur „Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung von, durch die Stadtverordnetenversammlung veranlasster, Bild- und Tonübertragung sowie Bild- und Tonaufzeichnung der öffentlichen Sitzung“ einbringen. Dadurch wäre ein Live-Stream aller Gremiensitzungen möglich.

Bürgermeisterin Wiebke Şahin-Schwarzweller: „Die Erfahrung mit einem solchen Live-Stream, die wir anlässlich der Sitzung am 8. Dezember (378 Teilnehmer am Stream) machen konnten, hat uns gezeigt, dass an einem solchen Service ein großes Interesse in unserer Stadt besteht. Vor dem Hintergrund immer noch steigender Inzidenzen ist der Live-Stream dabei eine wichtige Möglichkeit zur Teilhabe an den demokratischen Prozessen in unserer Stadt, ohne dass dabei unsere Bürgerinnen und Bürger unnötige gesundheitliche Risiken eingehen müssen."

Zurück zur Übersicht