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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen am 1. Juli 2020 um 19 Uhr in der Sporthalle Dabendorf, Jägerstraße 13, 15806 Zossen, GT Dabendorf; Fortführung der 4. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen am 2. Juli 2020 um 19 Uhr in der Sporthalle Dabendorf, Jägerstraße 13, 15806 Zossen, GT Dabendorf Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 1. Juli 2020 wird am 2. Juli 2020 um 19 Uhr ab dem Tagesordnungspunkt fortgeführt, der als nächster nach der Unterbrechung der Sitzung vom 1. Juli 2020 auf der Tagesordnung steht.

Tagesordnung        Öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2020 und der Fortführung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.06.2020

5.

Bericht aus der Verwaltung

6.

Informationen zu Sitzungen des Zweckverbandes "Komplexsanierung mittlerer Süden", des MAWV und des WARL

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Anfragen und Mitteilungen der Stadtverordnetenversammlung

9.

Änderungsanträge von Fraktionen zu Beschlussvorlagen

9.1.

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.06.2020, eingegangen bei der Stadt Zossen am 22.06.2020: zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Zossen für die Jahre 2020 - 2024 (Vorlage: 057/20) und der Haushaltssatzung 2020/2021 der Stadt Zossen mit ihren Anlagen, dem Haushaltsplan, dem Stellenplan und dem Investitionsprogramm (Vorlage: 001/20) Vorlage: 061/20

Beschlussvorlagen

10.1.

Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Zossen für die Jahre 2020 - 2024 Vorlage: 057/20

10.2.

Haushaltssatzung 2020/2021 der Stadt Zossen mit ihren Anlagen, dem Haushaltsplan, dem Stellenplan und dem Investitionsprogramm Vorlage: 001/20

10.3.

Beschluss über die Festsetzung der Aufwandsentschädigung der hauptamtlichen Bürgermeisterin Vorlage: 033/20

10.4.

Umbenennung des Bahnhofes Wünsdorf-Waldstadt Vorlage: 039/20

10.5.

Widmungsverfügung über die nördliche Schleife am Wünsdorfer Platz Vorlage: 055/20

10.6.

Offenlagebeschluss zur erneuten Offenlage gemäß §4a(3) BauGB des Bebauungsplanes „Wohngebiet Glienicker Straße – 1. BA" im GT Dabendorf der Stadt Zossen Vorlage: 056/20

10.7.

Aufstellungsbeschluss für die Änderung 4.1. zum FNP der Stadt Zossen - Wohnen am Olympiastadion Vorlage: 053/20

10.8.

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Töpchiner Weg - kleines Dreieck" nach § 13a BauGB Vorlage: 054/20

11.

Anträge von Fraktionen

11.1.

Antrag der Fraktion VUB / WK vom 10.05.2020, eingegangen bei der Stadt Zossen am 20.05.2020: Sofortige Instandsetzung des Radweges Kallinchen - Wünsdorf, Anbindung des Wohngebietes Eichenhain, Aufstellen eines Pflegeplanes und Ausschilderung Vorlage: 050/20

11.2.

Fraktion AfD eingegangen bei der Stadt Zossen am 15.06.2020: Beschlussantrag Doggybagstationen Vorlage: 063/20

11.3.

Fraktion DIE LINKE/SPD vom 20.06.2020, eingegangen bei der Stadt Zossen am 20.06.2020: Änderung der Hauptsatzung - Änderung des Stellenplanes - Ausschreibung Vorlage: 062/20

11.4.

Fraktion DIE LINKE/SPD vom 14.06.2020, eingegangen bei der Stadt Zossen am 15.06.2020: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Zossen Vorlage: 064/20

Nichtöffentliche Sitzung:

 12.

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Fortführung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.06.2020

13.

Bericht aus der Verwaltung

14.

Beschlussvorlagen

14.1.

Übernahme von Rechtsanwaltskosten für die Vertretung der rechtlichen Interessen der Bürgermeisterin Vorlage: 060/20

15.

Anfragen und Mitteilungen der Stadtverordnetenversammlung

16.

Schließung der Sitzung

 

 

 

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