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Chronologie der Widerständigkeit



Zossens Bürgermeisterin Michaela Schreiber befestigt am 27. Januar 2009, dem Internationalen Holocaustgedenktag) gemeinsam mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung am Rathaus Transparente mit der Aufschrift "Kein Platz für Nazis" und "Nazi raus aus Zossen" (in Anspielung an den Holocaustleugner Link, der versuchte, die Verlegung von Stolpersteinen vor seinem Geschäftshaus zu verhindern).

Was die Zossener Stadtverwaltung gegen Rechtsextremismus in der Stadt tun konnte und – getan hat

Bekannte und weniger bekannte Initiativen der Stadtverwaltung Zossen gegen Rechtsextremistische Aktivitäten, Fremdenfeindlichkeit und zur Stärkung der Demokratie und interkulturellen Offenheit in Zossen seit Sommer 2008*

(*Im Sommer 2008 erscheint auf einer Seite des Internet-Auftritts der Autonomen Antifa-TF ein Bericht über ein vermeintliches „Nationales Fußball-Turnier“, dass auf einem städtischen Fußballplatz im Zossener Ortsteil Dabendorf stattgefunden habe, wie gleichzeitig ein Artikel im Internet-Auftritt der Antifa TF und der – heute verbotenen – Freien Kräfte TF behaupten. Im  Dezember 2008 kommt es in Zossen zum Eklat, als der bis dahin politisch unauffällige und nicht in Zossen rechtsextremistisch aktive Hauseigentümer Rainer Link (verstorben Dezember 2009) versucht, die Stolpersteinsetzung zu verhindern und sich damit und fortan mehrfach als Holocaust-Leugner zu erkennen gibt.

Diese kleine Auswahl von länger zurück liegenden Ereignissen soll helfen, ergänzend zu den in den Medien gewürdigten Initiativen zivilgesellschaftlichen Engagements Zossener Bürgerinnen und Bürger auch die Initiativen der Stadtverwaltung nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Die Zusammenstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Alleingültigkeit.

Initiativen der Stadtverwaltung – sei es durch die Bürgermeisterin oder durch Verwaltungs-Mitarbeiter  - fanden teils in Kooperation, teils in gegenseitiger Ergänzung mit der BI statt, zeitweise auch durch Entsendung eines Mitarbeiters der Stadtverwaltung in die montäglichen Treffen des Kreises von engagierten Bürgern, aus dem später die BI „Zossen zeigt Gesicht“ hervorging. Den Namensvorschlag für die BI macht der Pressesprecher der Stadt, in Anlehnung an die bundesweite Initiative mit dem  auffordernden Charakter tragenden  Namen  "Gesicht zeigen!"

Außerdem wird Zivilcourage von unabhängig agierenden Bürgern unterstützt, wie etwa mit begleitenden administrativen Initiativen, die Verdeckung der Stolpersteine zu verhindern. Mutig-entschlossene Bürger machen diese - bis die Einziehung der dafür missbrauchten Gegenstände durchgesetzt ist - immer wieder sichtbar durch Beiseite-Räumen der Gegenstände, die den freien Blick auf die Stolpersteine verstellen sollten.

BI-interne Befindlichkeiten, auch zwischen darin mitarbeitenden Stadtverordneten,  politische Unterschiede in Analyse und Bewertung der Situation, so wie – je nach Standpunkt als notwendig oder hinderlich eingeschätzte - thematische Verquickungen mit lokalpolitisch strittigen Themen führen in der Folge dazu, dass einige bis zum Sommer 2009 teilnehmende Stadtverordnete die BI verlassen, ohne sich damit von der Bekämfung des Rechtsextremismus abzukehren.

Namentlich die inzwischen verstorbene CDU-Stadtverordnete Susanne Michler initiiert in enger Kooperation mit der Stadtverwaltung und thematisch relevanten Körperschaften sowie teilweise in Abstimmung mit Vertretern der BI 'Zosen zeigt Gesicht' in den Folgejahren thematische Angebote zur Entstehung und Bekämfung von Rechtsextremismus, und zwar nicht nur auf die jüngste Vergangenheit bezogen, sondern auch im Hinblick auf historische Wurzeln, die aus zurückliegenden geschichtlichen Epochen stammen, einschließlich der 40 Jahre des Bestehens der 'DDR'. 

Spätestens vom Zeitpunkt an der Aufkündigung der Mitarbeit durch die Mehrzahl der in der BI 'Zossen zeigt Gesicht' aktiven Stadtverordneten ist die ursprünglich angestrebte Überparteilichkeit der Bürgerinitiative für die Stadtverwaltung nicht mehr erkennbar und damit die Geschäftsgrundlage für diese semi-formelle Zusammenarbeit entfallen.

Das hindert nicht weitere, punktuelle Kooperationen zu besonderen Anlässen, wie etwa dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, der auf Initiative der Stadtverwaltung am 27. Januar 2009 erstmals mit einem akustischen Holocaust-Mahnzeichen (einminütiger Sirenen-Dauerton um 10.00h in Anlehnung an das akustische Shoah-Mahnzeichen in Israel) begangen wird.

Nachfolgend sind also nicht alle, aber beispielhaft markante Ereignisse in der Beschäftigung der Stadt Zossen und ihrer Bürger genannt, soweit diese nicht auf anderen Internetauftritten schon ausführlich dokumentiert sind, wie etwa auf zossen-zeigt-gesicht.de. Verschiedene Zeiträume tauchen in der Zusammenstellung mehrfach auf, zum Beispiel wegen der zeitweise besonders häufigen und widerlichen Provokationen des inzwischen verstorbenen Betreibers (s)eines zwischenzeitlich geschlossenen so genannten Internet-Cafés.

Inzwischen gibt es in der Stadt Zossen in jedem Jahr Veranstaltungen und Gedenkinitiativen zum Internationalen Holocaust-Gedenktag (mit und ohne, mit direkter und indirekter Beteiligung oder Unterstützung durch die Stadtverwaltung) so wie zahlreiche städtische und private Initiativen um in der Stadt, aber auch nach außen – zumal rechtsextremen Aktivisten – deutlich zu machen, dass Zossen ein Ort ist, an dem solche Bestrebungen nicht willkommen sind und auch stillschweigend akzeptiert würden. Dieser Konsens hatte und hat Bestand - auch in Debatten darüber, welches jeweils geeignete Instrumente und Kooperationspartner sein können und sollen.

Initiativen der Stadtverwaltung (und eine Auswahl begleitender Geschehnisse)

Sommer 2008:

Auf die Anfragen von Agenturen und Redaktionen, ob es zutreffe, dass die Stadt sich nicht für rechtsextreme Fußballturniere in ihrem Stadtgebiet interessiere oder diesen gar städtische Sportanlagen zur Verfügung stelle, bemüht sich die Stadtverwaltung um Klärung des Sachverhalts, von dem sie bis dahin keine Kenntnis hatte, da die Mitarbeiter der Stadtverwaltung nicht ständig auf den Internet-Seiten der Neonazis und der Autonomen Antifa surfen.

Die Stadtverwaltung versucht,  mögliche Zeugen des beschriebenen Geschehens aufzufinden und zu befragen. Recherche-Ergebnisse des gleichen Tages: Platzwart und Anwohner sind sich sicher, dass die beschriebenen Fußballspiele nicht auf den von der Stadt vergebenen und vom Verein SV Zossen betreuten Sportanlagen  stattgefunden haben. Einzelne Zeugen erinnern sich, Fußballspieler zur angegebenen Zeit auf dem benachbarten Bolzplatz gesehen zu haben. Allerdings sei nichts turniertypisches (Mannschaftstrikots, Wimpel- oder Pokalübergaben o.ä.) zu sehen gewesen und die Spieler seien auch nicht äußerlich einer bestimmten politischen Gruppierung oder Gesinnung zuzuordnen gewesen. Das Ergebnis wird den - zum Teil parallel recherchierenden Redaktionen - durch die Stadtverwaltung mitgeteilt, die die Einschätzung teilen und/oder als glaubwürdig einstufen und in ihrer Berichterstattung übernehmen.

Ein als Leserbrief formulierter und veröffentlichter Vorwurf an die Stadtverwaltung wegen angeblichen Desinteresses und mangelnder Sensibilität, wird später ebenso öffentlich zurückgenommen, nachdem in einem klärenden Gespräch mit einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung dessen nach außen nicht sichtbaren Recherchen bekannt werden. Die Stadtverwaltung nimmt den Vorfall zum Anlass, alle Beteiligten um erhöhte Aufmerksamkeit zu bitten, ob Anfragen zu Platz- und Hallenvergaben Anhaltspunkte aufweisen, die auf einen rechtsextremen Hintergrund der Anfrage vermuten lassen.

Herbst 2008

Stolpersteine in Zossen
Mit einer kurzen Gedenkveranstaltung unmittelbar vor der Dezembersitzung 2008 der Stadtverordneten-Versammlung Zossen wurde ein sichtbares Zeichen für die Würdigung des Andenkens an seine ehemaligen jüdischen Bürger und gegen Demokratie-Verächter gesetzt.

Die Stadtverwaltung unterstützt die Initiative des Zossener Bürgers und Vorsitzenden des Vereins BAZ (Bildung und Aufklärung in Zossen), vor den Häusern Berliner Straße 11 und Marktplatz 16 mehrere Stolpersteine durch den Ideengeber Gunter Demnig setzen zu lassen und gibt die entsprechenden Genehmigungen.

Dezember 2008:

Zu der kleinen Zeremonie zur Setzung der Stolpersteine durch den Projekt-Initiator Gunter Demnig entsendet sie einen Mitarbeiter, der diese  gleichzeitig für das Amtsblatt der Stadt Zossen dokumentieren soll. In der Medien-/Presseberichterstattung zum Eklat positionieren sich die Bürgermeisterin und ihre Stadtverwaltung aktiv, klar gegen die Provokation, die geäußerte Gesinnung und die Schmähungen der ehemaligen jüdischen Bewohner des Hauses durch den aktuellen Hauseigentümers. Die besonders widerliche Schmähung des Hauseigentümers, in der er angibt er würde das Haus niemals von der Stadt gekauft haben, wenn er gewusst hätte, dass es einmal Juden gehört hatte, beantwortet die Stadtverwaltung durch die Bürgermeisterin öffentlich mit dem Hinweis, man kaufe ihm das Haus gerne zum gleichen Preis wieder ab, wenn man dadurch einen bekennenden Holocaust-Leugner als Einwohner loswerde.
Das Ordnungsamt der Stadt Zossen macht den Hauseigentümer wiederholt darauf aufmerksam, dass man die Verdeckung der Stolpersteine nicht dulden werde und fordert ihn zunächst mündlich, dann schriftlich auf, die Behinderung der freien Sicht auf die Steine mittels eines Zeitungsaufstellers zu unterlassen. Parallel kontaktiert die Stadtverwaltung zunächst den Verlag, dem der Aufsteller gehört und veranlasst, dass dieser  den Aufsteller durch seine Vertriebsagentur wegen unberechtigter Nutzung einziehen lässt.

Danach wird ein Leergut-Kasten für Mehrweg-Bierflaschen so platziert, dass die Stolpersteine nicht oder nur schlecht sichtbar sind. In der Folge kontaktiert die Stadtverwaltung die Brauerei, die den Bierkasten in den Mehrwegverkehr gebracht hat, der vom Hauseigentümer zum Verdecken der Stolpersteine missbraucht wird. Anders als beim Aufsteller, kann die Brauerei als Eigentümerin des Kastens wegen der unterschiedlichen Rechtslage den Kasten nicht einfach einziehen, sichert der Stadt jedoch zu, durch ihr Justitiariat dem Hauseigentümer hohe Schadensersatzforderungen für den Wiederholungsfall anzudrohen. Das geschieht offenbar erfolgreich, denn der Leergut-Kasten verschwindet kurz darauf vom öffentlichen Straßenland.
Als der Hauseigentümer in der Folge - er hat nun offenbar verstanden, dass die Stadtverwaltung jede Eingriffsmöglichkeit auch über Dritte nutzen wird - einen privat 'eingetopften' Tannenbaum zum Verdecken der Stolpersteine verwendet, schickt die Stadtverwaltung täglich, manchmal mehrmals täglich Ordnungsamtsmitarbeiter vorbei, die  - wie auch einzelne Bürger - den Topf beiseite setzen, soweit die Stolpersteine verdeckt sind und die den Hauseigentümer (bzw. bei seiner Abwesenheit im Internet-Café dessen Vertrauensperson darauf hinweisen) dass die Steine freizuhalten sind . Für den Wiederholungsfall werden dem Hauseigentümer/Internetcafébetreiber Ordnungsstrafen angedroht.
Auf dessen Einlassung, es handle sich um „weihnachtliche Werbung“ für sein Café, die angeblich von anderen, ihm nicht bekannten Personen versetzt würden, ohne dass er es immer gleich bemerke, werden dem Hauseigentümer/Internetcafé-Betreiber  Antragsformulare zur Genehmigung von Geschäftswerbung auf öffentlichem Straßenland ausgehändigt und Fristen für die Beantragung gesetzt, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass er im Genehmigungsfalle dafür Sorge zu tragen habe, dass die Werbung nicht die Stolpersteine verdecke. Der darauf hin von ihm eingereichte Antrag für Geschäftswerbung  wird  - unter Auflagen genehmigt. Zusätzlich zu üblichen Auflagen (maximale Maße etc.) ist explizit die Auflage hinzugefügt, die Stolpersteine vor seinem Schaufenster gut sichtbar zu lassen, bei Androhung von Ordnungsmaßnahmen/rechtlichen Schritten bei Zuwiderhandeln.

Die Stadt Zossen greift die Idee einer Stadtverordneten - Susanne Michler, CDU, im Sommer 2011 verstorben - auf, mit einer kurzen Gedenkveranstaltung unmittelbar vor der Dezembersitzung der Stadtverordneten-Versammlung Zossen ein sichtbares Zeichen zu setzen für die Würdigung des Andenkens an seine ehemaligen jüdischen Bürger und gegen Demokratie-Verächter. In der städtischen Publikation Zossener Stimme wird der Entwurf zu einer „Resolution der Stadtverordneten gegen Rechtsextremismus“ auf einer eigenen Seite veröffentlicht. Die Stadtverwaltung beschließt, die Vorgänge der zurückliegenden Wochen zum Anlass zu nehmen, das Thema Antisemitismus grundsätzlicher aufzugreifen.

2009

Bürgermeisterin Schreiber spricht vor der Kamera zu den Aktivitäten der Stadt aus Anlass des Holocaustgedenktags am 27. Januar 2009.

Januar 2009:

Als erste Initiative wird der Internationale Holocaust-Gedenktag den Bürgern der Stadt inhaltlich vorgestellt, um so Zustimmung für eine öffentliche Mahnung an dieses Datum in der Stadt zu gewinnen: Am 27. Januar 2009 ertönt erstmals von allen städtischen Sirenen als akustisches Mahnzeichen ein einminütiger Dauerton, in Anlehnung an das erstmals in  Israel eingeführte akustische Shoah-Mahnzeichen um 10 Uhr vormittags, in Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch Soldaten der gegen Nazideutschland vereinten Alliierten Streitkräfte. 

März 2009:

Es wird zwischen der Initiative Zossen zeigt Gesicht und der Stadt Zossen vereinbart, gemeinsam zu dem für den 29. März 2010 geplanten Bürgerfest einen Kindermalwettbewerb zum Thema Toleranz und Vielfalt auszuloben. Die Stadt wirbt als Träger in ihren Kitas und Horten, sowie in der Öffentlichkeit über die lokalen Medien für den Kindermalwettbewerb. Das von der Stadt vorgeschlagene Motto findet Zustimmung  auch in der BI ZzG: „Jeder ist anders – darin sind wir alle gleich“.

März/April 2009:

In ihrer kommunalen „Kleinen Galerie“ zeigt die Stadt Zossen auf Initiative der Pressestelle der Stadtverwaltung die Ausstellung „Hass vernichtet“. Die Ausstellung dokumentiert das couragierte Entfernen von menschenverachtenden, rechtsextremen Parolen und Aufklebern durch die Berlinerin XY.  Auf ihren Reisen durch die Republik, die mit den Fotos dokumentiert ist, sind auch einige wenige aufnahmen von durch Irmela Y vernichtete Hass-Schmierereien in Zossen zu sehen.

Ostern 2009:

Gastgeberprogramm „Willkommen in Zossen“: Die Stadt Zossen initiiert in Kooperation mit der deutschen Sektion der  internationalen und interkulturellen Organisation Experiment in International Living eine Gastgeber-Initiative für ausländische Studierende an deutschen Universitäten: Es kommen 9 ausländische Studierende - Herkunftsländer: China, Italien, Tunesien, Iran, Indien – von Hochschulen aus der ganzen Bundesrepublik für zwei Wochen nach Zossen, wo sie in Gastfamilien leben, um so eine andere deutsche Region als ihren Studienort und einen anderen deutschen Alltag als den studentischen kennen zu lernen. Die Zossenerinnen und Zossener sollen durch die Initiative, über die regional breit berichtet wird, nicht nur als Gastgeber sondern auch als Bürger den Wert kultureller Vielfalt in ihrer Stadt an diesem konkreten Beispiel bewusster schätzen lernen .

Die Initiative ist eingebettet in das vom auswärtigen Amt zwischen der Organisation Experiment e.V. und den Akademischen Auslandsämtern der deutschen Hochschulen jährlich zweimal durchgeführte Programm „Familienaufenthalt für ausländische Studierende’.

Es wird optional Programm für Gäste und Gastfamilien angeboten, den Gastfamilien wird mit einem Empfang (zusammen mit den internationalen Gästen) bei der Bürgermeisterin offiziell für die Gastfreundschaft und zweiwöchige Aufnahme der Studierenden gedankt. Beim Bürger- und Familienfest im Zossener E-Werk werden die Gäste und ihre Gastgeber auch den Zossenerinnen und Zossenern offiziell vorgestellt.

Juli 2009:

Die Stadt Zossen nutzt den Widerstands-Gedenktag, um mit einer Veranstaltung Jugendliche für das Thema Nationalsozialismus und Zivilcourage zu sensibilisieren: In Kooperation mit dem Betreiber des Kinos Scala (Werder/Havel) findet zunächst eine Podiumsdiskussion zum Thema Zivilcourage statt Anschließend wird im großen Saal des Bürgerhauses der Film „Operation Walküre“ mit Tom Cruise als Oberst Graf Stauffenberg in Kinoqualität gezeigt. Moderiert wird die Veranstaltung von einer Auszubildenden der Stadtverwaltung. Anders als üblicherweise, kommt hier eine größere Zahl von Studenten an den gleichen Ort und die Stadt nimmt neben den Gastfamilien auch offiziell Gastgeberfunktion wahr:

Die Stadt Zossen begeht zum ersten Mal den Verfassungstag um das herausragende Datum unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu betonen. Es ist auch gedacht als ein eigenes Zeichen der Stadt Zossen gegen die für diesen Tag angekündigte Nazi-Kundgebung in Luckenwalde, an dem sich Menschen beteiligen können, die ein persönliches Zeichen setzen möchten, je3doch nicht an der Luckenwalder Gegendemonstration teilnehmen können oder wollen; wie etwa Eltern, die aus Sorge um ihre Kinder nicht nach Luckenwalde fahren.

Vor dem Zossener Rathaus können Parteien, Verbände, Initiativen und sich und ihr Engagement und Eintreten für die Demokratie auf einem „Markt der Möglichkeiten“ vorstellen.

Im Rathaus findet gleichzeitig eine Diskussion statt, in der Justizministerin Blechinger mit zwei Schülern der Dabendorfer Geschwister-Scholl-Gesamtschule aus Zossen-Dabendorf  über die Wahrnehmung demokratischer Rechte und Gewaltenteilung diskutiert  Nach einer halben Stunde wird das Publikum mit in die Diskussion einbezogen. Außerdem wird im Bürgerbüro des Rathauses der Stadt Zossen ein ‚Public Viewing’ der Bundespräsidentenwahl angeboten, die seit einigen Jahren immer am Verfassungstag stattfindet .

Dezember 2009 - Januar 2010

Auf Initiative der Stadtverwaltung und in Kooperation mit der Amadeu-Antonio-Stiftung wird im Großen Saal der Bürgerhauses Wünsdorf, in dem auch die Stadtverordneten-Verammlung der Stadt Zossen tagt, die Ausstellung 'Das hat es bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR' gezeigt, die versteckten und offenen Antisemitismus, von den staatlichen Organen der 'DDR' gebilligten und begünstigten Antisemismus eindrucksvoll dokumentiert.

2010

Zossens Feuerwehr versuchte in der Nacht zum 23. Januar 2010 den Brand zu löschen. doch die Flammen zerstörten die Baracke bis auf die Grundmauern.

Bürgermeisterin Schreiber verurteilt den Brandanschlag noch in der Brandnacht vor der Kamera des RBB. Ihre Stellungnahme wird nie gesendet.
Nach dem Brandanschlag.

Januar 2010:

In der Nacht zum 23. Januar 2010 zündete ein 16-Jähriger aus der Gemeinde Am Mellensee eine von der Bürgerinitiative "Zossen zeigt  Gesicht" als Haus der Demokratie genutzte Baracke aus DDR-Zeiten an. Wie die Ermittlungen später ergaben, wurde er von einem der führenden Köpfe der rechten Szene im Landkreis Teltow-Fläming zur Brandstiftung animiert. Noch in der Brandnacht informierte sich Bürgermeisterin Michaela Schreiber vor Ort über das Ausmaß des Brandanschlags, den sie vor der Kamera des RBB und anderen Medien gegenüber scharf verurteilte. 

Am 27. Januar 2010 ertönte im zweiten Jahr von allen städtischen Sirenen als akustisches Mahnzeichen ein einminütiger Dauerton, in Anlehnung an das erstmals in  Israel eingeführte akustische Shoah-Mahnzeichen um 10 Uhr vormittags, in Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch Soldaten der gegen Nazideutschland vereinten Alliierten Streitkräfte. 

Ebenfalls am 27. Januar 2010 findet eine Podiumsdiskussion im Bürgerhaus Wünsdorf zum  Thema der Ausstellung der Amadeu-Antonio-Stiftung  "Das hat es bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR" statt, in der am unter anderem Beispiel der geduldeten und teilweise sogar von staatlichen Organen der 'DDR' initiierten Schändung jüdischer Friedhöfe in der ehemaligen 'DDR' die Frage erörtert wird, ob und in wieweit die Doktrin des "antifaschistischen Staates DDR" und eine Kontinuität des Totalitarismus nach dem Zweiten Weltkrieg, latenten und manifesten Antisemitismus hinnahmen oder gar begünstigten.

Persönliche Erklärung der Bürgermeisterin

Transparente mit eindeutiger Botschaft wurden von Bürgermeisterin Schreiber eigenhändig aus den Rathausfenstern gehängt.
Gemeinsam mit Mitgliedern der Wählervereinigung Plan B (hier mit Ortsvorsteher Andreas Noack) griff Bürgermeisterin Schreiber selbst zu Pinsel und Farbe, um Schmierereien in der Stadt zu beseitigen.

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 9. Februar 2010 gab Zossens Bürgermeisterin Michaela Schreiber folgende persönliche Erklärung ab:

Aufgrund der Ereignisse in den letzten zwei Wochen möchte ich heute eine persönliche Erklärung abgeben. Da es sich um ein, wie ich finde, schwieriges Thema  handelt, bitte ich darum, zuerst bis zum Ende meiner Erklärung zuzuhören, bevor lautstarke Zwischenrufe und Proteste abgegeben werden.
Nach dem Brand im Haus der Demokratie haben sich verschiedene anderer Personen dazu geäußert und beurteilt, wie stark ich mich ihrer Meinung nach gegen Rechtsextremismus engagiere. Ich selbst habe in der Vergangenheit nie ein großes Brimborium darum gemacht, was ich alles tue, sondern habe lieber etwas getan. Dabei nehme ich für mich selbst auch in Anspruch, was ich jedem anderen zubillige – die eigene Entscheidung darüber, was für mich die geeigneten und angemessenen Mittel sind, mich gegen Rechts zu positionieren.
Zur Erinnerung einige Beispiele meines ganz persönlichen Engagements und in meinem Amt als Bürgermeisterin dieser Stadt. Bereits bei der ersten Ankündigung einer Versammlung der Rechtsextremisten auf dem Zossener Marktplatz kam aus dem Rathaus die Idee für die Aktion „Licht aus, kein Licht für dunkle Gedanken“. Wir haben diese Idee an die Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ herangetragen und wir haben sie dann auch vorbereitet und mit den Gewerbetreibenden der Innenstadt umgesetzt. Ich selbst  habe Transparente besprüht mit „Kein Platz für Extremisten“ und „Nazis raus aus Zossen“ und diese dann ebenfalls selbst aus den Fenstern des Rathauses gehängt. Dafür wurde ich von den Rechten ziemlich übel beschimpft und aufgefordert, die Banner abzunehmen.
In einem sehr mühsamen, monatelangen Verwaltungsverfahren, an das ich mich nun einmal zu halten habe, ist es mir gelungen, das Plakat an der Berliner Straße 11 zu entfernen. Von derselben Person, die die Banner dort angebracht hatte, wurde ich nach dem Tod von Herrn Link im Internet für eben diesen verantwortlich gemacht. Gleichzeitig wurde mir damit gedroht, mich wegen meines Engagement gegen die Banner und gegen Herrn Link „von der Straße zu nehmen“. Ich erhielt damit meine erste Morddrohung wegen meiner Aktivitäten gegen Rechts und damit einhergehend meine erste „Gefährderansprache“ von der Polizei. Anschließend habe ich von einigen „Demokarten“ gehört, ich solle mich deswegen nicht so anstellen, das kommt schon mal vor.
Am 27. Januar 2009, also vor gut einem Jahr, hat Zossen als erste Kommune im Land Brandenburg ein Zeichen gesetzt und am Holocaust-Gedenktag die Sirenen der Stadt heulen lasen. Wir haben hiermit eine deutliche Stellung bezogen und Beispiel gegeben für andere Kommunen.
Das Ordnungsamt der Stadt hat mit eigenen Kräften die Schmierereien, dabei waren rechte und linke, am Bahnhof Zossen beseitigt. Ich selbst habe mit meiner Fraktion Plan B in der Stadt den Pinsel geschwungen und sehr vieler Schmierereien beseitigt.

Als das  Haus der Demokratie den Flammen zum Opfer fiel, war ich mit den Einsatzkräften draußen vor Ort. Ich hätte mir auch einen gemütlicheren Freitagabend vorstellen können, aber es war keine Frage. Natürlich war ich draußen in der Kälte, um mir ein Bild von der Lage zu machen und auch, um Solidarität zu zeigen.

Nur vier Tage später habe ich der BI verschiedene städtische Räume angeboten, in der KiKo und in der Peilhütte. Wenn mir das alles egal wäre, hätte ich wohl kaum ein solches Angebot unterbreitet. Und im Moment, für die Übergangszeit, ist die BI in den Räumen der Stadt am Kirchplatz untergekommen. Aber hierüber wird kein positives Wort verloren, stattdessen rühmt sich Herr Schulze von der Zossener SPD damit, der BI Räume zur Verfügung zu stellen, die ihm gar nicht gehören.

Und noch zum leidigen Thema Strom für die Veranstaltung auf dem Marktplatz. Die BI hatte angefragt, ob sie hierfür Strom aus dem Rathaus beziehen könne. Da um die geplante Abendzeit im Rathaus niemand mehr verfügbar ist, konnte der Strom nicht direkt aus dem Haus angeboten werden. Stattdessen wurde der BI, wie auch für andere Veranstaltungen, mitgeteilt, den Strom aus den öffentlichen Versorgungspollern auf dem Marktplatz beziehen zu können. Dieses Angebot wurde abgelehnt, man bezog den Strom lieber aus der Kirche.

Ich hatte überhaupt nicht erwartet, Lob von der BI oder der Zossener Linken zu erhalten. Aber zumindest hatte ich auf eine faire und wahrheitsgemäße Darstellung der Aktivitäten in der Stadt Zossen und über meine Person gehofft. Aber in jeder Äußerung der BI und der Linken, in allen Medien, die zur Verfügung standen, wurde immer wieder mitgeteilt, dass ich überhaupt nichts tue gegen Rechts, im Gegenteil, ich absichtlich wegschaue und die Aktivitäten verharmlose. Es wurde eine regelrechte Hetzjagd und Schmutzkampagne gegen mich durchgeführt. Und das von Leuten vor Ort, die ganz genau mitbekommen haben, dass und wie ich mich gegen Rechtsextremismus positioniert habe.

Durch diese absichtlichen Lügen und Halbwahrheiten, die von der BI und der Linken verbreitet wurden, habe ich dann am vergangenen Freitag meine zweite „Gefährderansprache“ von der Polizei erhalten, diesmal, weil ich von linksautonomen Gewaltbereiten aus Berlin namentlich benannt und bedroht wurde. Im Internet wurde dazu aufgerufen, am Samstag die Stadt Zossen „mit Gewalt von dem braunen Dreck“ zu säubern und alle „mit zu entfernen, die tatenlos zuschauen“. Namentlich genannt nicht nur das Rathaus als Institution, sondern auch ich als Person. Begründet wurde dieser Aufruf damit, dass in Zossen nichts gegen Rechts unternommen wird und es deshalb an der Zeit ist, dass die Linksautonomen  mit Gewalt diese Stadt säubern. Bezogen wurde sich dabei auf diverse Presseveröffentlichungen, die auch gleich mit im Internet eingestellt waren. Es handelte sich dabei um die Äußerungen der Zossener BI ZzG. Der Zossener Linken und der Bundesinitiative Gesicht zeigen, die sich auch auf die Zossener Äußerungen bezog. Ein massives Polizeiaufgebot sicherte am Samstag die Stadt und das Eigentum der Zossener Bürger.
Die Ursache für den Aufruf der Linksautonomen war dabei ganz klar benannt. Die Äußerungen, die zuvor von der BI und der Linken mit viel Engagement verbreitet wurden.  Für mich ist damit eine Grenze deutlich überschritten. Man muss sich im politischen Raum nicht mögen, man muss auch nicht nett zueinander sein. Wenn man aber feststellt, dass durch seine eigenen unwahren Äußerungen jemand persönlich bedroht wird und wie hier auch das Eigentum vieler Zossener Bürger mit gefährdet  wird, dann ist e an der Zeit, seine Äußerungen zu revidieren und richtig zu stellen. Ich fordere daher die BI und die Zossener Linke auf, schleunigst in allen Medien deutlich dazu Stellung zu nehmen und klarzustellen, dass ihre Äußerungen zum „Nichtstun“ gegen Rechts nicht der Wahrheit entsprechen. Damit würden sie Verantwortung für ihr Handeln übernehmen und den Schaden wieder gutmachen, der durch ihre falschen Behauptungen entstanden ist.  Dies wäre ein echter Beitrag zur gelebten Demokratie und zum korrekten Umgang untereinander, auch mit dem politischen Gegner.           

             

 

 

2011

27. Januar 2010: Gedenken an die Opfer des Holocaust auf dem Zossener Marktplatz.

Januar 2011:

Am 27. Januar 2011 ertönt im dritten Jahr von allen städtischen Sirenen als akustisches Mahnzeichen ein einminütiger Dauerton, in Anlehnung an das erstmals in  Israel eingeführte akustische Shoah-Mahnzeichen um 10 Uhr vormittags, in Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch Soldaten der gegen Nazideutschland vereinten Alliierten Streitkräfte. 

Ebenfalls am 27. Januar 2011 findet im Konferenzsaal des Bürgerbüros im Rathaus der Stadt Zossen abends eine Podiumsdiskussion statt, in der zwei Jugendliche des Berliner Jüdischen Gymnasiums mit zwei Jugendlichen der hiesigen Geschwister-Scholl-Gesamtschule über das Thema "Jüdisch aufwachsen in Deutschland diskutieren. Diese in Kooperation zwischen Stadtverwaltung und der Jüdischen Gemeinde zu Berlin entstandenen Veranstaltung zu besuchen, empfiehlt in Absprache mit der Stadtverwaltung auch die Bürgerinitiative 'Zossen zeigt Gesicht'.

Zuvor wird in einer beeindruckenden Gedenkveranstaltung auf dem Marktplatz, zu der die Bürgerinitiative 'Zossen zeigt Gesicht' eingeladen hat, nahe den dort von Gunter Demnig verlegten Stolpersteinen, der von den Nazis verfolgten, vertriebenen, deportierten und umgebrachten jüdischen Zossener Bürgern gedacht. Die Teilnahme an der Gedenkveranstaltung wird, in Absprache mit der BI 'Zossen zeigt Gesicht' auch von der Stadt(-verwaltung) und ihrem gewählten Organ der gemeindlichen Selbstverwaltung, der Stadtverordnetenversammlung, empfohlen. Zahlreiche Stadtverordnete nehmen hier, wie auch schon an anderen Gedenk- und Diskussions-Veranstaltungen teil. 

2012

Ruth Recknagel zu Besuch in der Grundschule Glienick.


Bürgermeisterin Schreiber legt in Anlehnung an die von jüdischen Friedhöfen bekannte Erinnerungsgeste kleine Steine auf die am Marktpaltz 16 und Berliner Straße 11 von Gunter Demnig persönlich verlegten Stolpersteine.


Am 30. November 2012 verlegt Gunter Demnig mit Unterstützung der Stadtverwaltung einen weiteren Stolperstein, diesmal in der Stubenrauchstraße.

Januar 2012:

In Kooperation zwischen der Stadtverwaltung und dem Anne-Frank-Zentrum Berlin findet für Zossener  Grundschüler am Vormittag des 23. Januar 2012 eine Zeitzeugen-Begegnung mit Ruth-Recknagel  in der Grundschule Glienick statt, in deren Verlauf Ruth Recknagel den Sechstklässlern eindrücklich von ihren Erfahrungen mit Ausgrenzung und Bedrohung als Kind eines jüdischen Vaters ebenso berichtet wie von den Rettungsmöglichkeiten, die durch den Umstand entstanden, dass ihre Mutter als sehr couragierte Frau auf Grundlage ihres formalen Status' als "arische" Ehefrau in dieser von den Nazis so bezeichneten "Mischehe" auch öffentlich, wie beim Frauenprotest in der Rosenstraße, gegen das Unrecht und die Unterdrückung, so wie die Verhaftung ihres unbescholtenen Ehemanns und, Ruths Vater, aufbegehrte.

Am Abend des gleichen Tages ist in der Aula der Grundschule Glienick für interessierte Eltern, Lehrer und Schüler der Film "Rosenstraße" von Margarethe von Trotta zu sehen, in der die Geschichte des Frauenprotests in der Rosenstraße erzählerisch aufgegriffen wird.  Über dramaturgische Abweichungen der filmischen Erzählung von ihren eigenen Erinnerungen des Geschehens hatte die zeitzeugin Ruth Recknagel am Morgen die Grundschüler ebenso informiert wie davon, dass sie darin kein Problem sehe, sondern die Aufmerksamkeit, die der Film auf dieses fast vergessene Geschehen lenke, höher bewerte. 

27. Januar 2012:

Am 27. Januar 2012 ertönt im vierten Jahr von allen städtischen Sirenen als akustisches Mahnzeichen ein einminütiger Dauerton, in Anlehnung an das erstmals in  Israel eingeführte akustische Shoah-Mahnzeichen um 10 Uhr vormittags, in Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch Soldaten der gegen Nazideutschland vereinten Alliierten Streitkräfte. 

Ebenfalls am 27. Januar legen Bürger, ein Ortsbeiratsmitglied und die Bürgermeisterin in Anlehnung an die von jüdischen Friedhöfen bekannte Erinnerungsgeste, kleine Steine auf die am Marktpaltz 16 und Berliner Straße 11 von Gunter Demnig persönlich verlegten Stolpersteine.  Mit solchen Stolpersteinen will Demnig an die Vertreibung und Vernichtung der Juden, der Zigeuner, der politisch Verfolgten, der Homosexuellen, der Zeugen Jehovas und der Euthanasieopfer im Nationalsozialismus erinnern. Inzwischen liegen Stolpersteine in über 500 Orten Deutschlands und in mehreren Ländern Europas.

30. November 2012   

Die Stadtverwaltung unterstützt  die Verlegung eines weiteren Stolpersteins in der Zossener Stubenrauchstraße. Auf Initiative Berliner und Zossener Bürger wurden  die Stolpersteine am 30. November 2012 für die Brüder Kurd, Fritz und Werner Dalen an ihren letzten frei gewählten Wohnsitzen in Berlin und Zossen durch den Kölner Künstler Gunter Demnig verlegt. In Zossen sind damit sieben Stolpersteine zur Erinnerung verlegt worden.